Kultur – Piratenpartei Witten https://piraten-witten.borggraefe.com Teilhabe und Transparenz sind wählbar! Sun, 03 Jul 2022 12:13:31 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.2.2 https://piraten-witten.borggraefe.com/wp-content/uploads/2020/11/cropped-favicon_neues-logo2020_2-32x32.png Kultur – Piratenpartei Witten https://piraten-witten.borggraefe.com 32 32 Abstimmung zum Evolutionsweg vertagt https://piraten-witten.borggraefe.com/abstimmung-zum-evolutionsweg-vertagt/ https://piraten-witten.borggraefe.com/abstimmung-zum-evolutionsweg-vertagt/#respond Thu, 23 Jun 2022 12:45:40 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=8480 Am Dienstag, den 21.06.2022 wollten wir im Wittener Stadtrat einen Evolutionsweg für Witten beantragen. Auf zwanzig Schautafeln soll entlang eines Fußwegs – die Piraten schlagen den Spazierweg um den Hammerteich vor – die Evolution in ihrem zeitlichen Ablauf dargestellt und erklärt werden. Der Clou: für die Stadt Witten würden für diese neue Attraktion keine Kosten entstehen. Mehr dazu erfahrt ihr in unserem Blogbeitrag.

Im vorangegangen Haupt- und Finanzausschuss mussten wir dann allerdings feststellen, dass im Moment bei einer Abstimmung nicht mit einer Mehrheit für den Antrag zu rechnen ist. Es wäre schade, wenn eine Attraktion, die Witten gut zu Gesicht stehen würde, nicht errichtet wird. Deshalb haben wir beschlossen, die Zeit ab der Sommerpause zu nutzen, um mit Aktionen und Veranstaltungen weiter über das Thema zu informieren. Wir werden den Antrag zu einem späteren Zeitpunkt erneut zur Abstimmung einreichen und ziehen ihn hiermit zunächst zurück.

Rede von Detlef Steinert im Rat am 20.06.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

die finanziellen Aussichten für Witten sind derzeit besonders trübe. Umso wichtiger sind Ideen, die unsere Stadt voran bringen, ohne Kosten zu verursachen. Die Piratenfraktion beantragt die Prüfung einer solchen Idee: Witten soll eine neue Attraktion, einen Evolutionsweg, im öffentlichen Raum erhalten. Dieser Evolutionsweg kann durch ein Förderprogramm des gemeinnützigen Vereins Kirche des fliegenden Spaghettimonster finanziert werden. Für Pflege und Instandhaltung stehen Ehrenamtliche bereit, so dass auch die Angst vor Folgekosten genommen werden kann.

So ein Evolutionsweg ist nicht nur interessant und lehrreich. Er zeigt auch auf, wie faszinierend die reale Welt ist und dass es sich lohnt, sich dieser Realität mit den Mitteln der Wissenschaft zu nähern. Auch Menschen, die über die Evolution bereits Bescheid wissen, können ihr Wissen vertiefen und Neues erfahren. Der beantragte Evolutionsweg macht Lust darauf, mehr zu erfahren. Er macht Lust auf Wissenschaft.

Das ist sicher auch in Witten sinnvoll. Denn leider gab es auch bei uns in der Stadt zahlreiche Demonstrationen sog. „Querdenker“, die wissenschaftliche Fakten leugnen. Im Wittener Stadtrat sitzt seit 2020 eine Partei, die die wissenschaftsfeindliche Verschwörungsideologie der Klimawandelleugnung offiziell in ihrem Programm stehen hat und die russische Desinformationskampagnen weiterverbreitet. Wenn die gemeinsame Faktenbasis, auf der demokratische Debatten fußen, durch Falschinformationen derart angegriffen werden, ist dies eine ernste Gefahr für unsere Demokratie. Es gibt aber auch einen positiven Bezug zu Witten: welche Gemeinde wäre besser als Standort für einen Evolutionsweg geeignet als eine Universitätsstadt wie Witten?

Seit Ende der 1980er Jahre haben religiöse Fundamentalisten  durchgesetzt, dass in einigen Teilen Amerikas an den Schulen die religiös motivierte pseudowissenschaftliche Idee vom Intelligent Design verbreitet wird. Demnach hat angeblich ein göttlicher Designer die Lebewesen erschaffen, genau so, wie wir sie heute vorfinden. Die Evolution wird hingegen geleugnet.

Einige dieser Gruppen versuchen immer heftiger auch an Deutsche Schulen zu drängen, wie die Süddeutsche Zeitung bereits im Mai 2010 berichtete. Und es ist seitdem nicht besser geworden.

Die Erde ist vor Milliarden Jahren entstanden, auf ihr entwickelten sich zuerst einzellige Lebewesen und durch Mutation und ja im Grunde genommen Fehler bei der Weitergabe von Erbinformationen entstand alles, was hier so kreucht und fleucht, eingeschlossen uns Menschen. Das ist wissenschaftlicher Konsens und lässt sich beispielsweise durch Untersuchungen mit der Radiocarbonmethode, Millionen Fossilienfunden und DNA-Analysen eindeutig belegen.

Evolutionswege nach dem Konzept der Giordano-Bruno-Stiftung existieren bereits in 6 verschiedenen Gemeinden, wie in Düsseldorf, Braunschweig und Templin und einigen anderen. Aktuell schmückt sich die SPD in Dortmund mit einem erfolgreichen Antrag für einen Evolutionsweg nach diesem Konzept dort.

In der Gemeinde Hellenhahn-Schellenberg im Westerwald wurde der Evolutionsweg nach einem abschlägig entschiedenen Bürgerentscheid nicht umgesetzt. Das machte diese auf Wochen hinaus zum Gespött in den sozialen Medien und in der deutschlandweiten Presse. Sie wurden als rückständige Provinzler und schlimmeres bezeichnet.

So etwas wollen wir für Witten unbedingt verhindern. Leider haben aber die Abstimmung im Haupt- und Finanzausschuss, sowie Gespräche mit anderen Fraktionen gezeigt, dass im Moment bei einer Abstimmung nicht mit einer Mehrheit für den Antrag zu rechnen ist. Es wäre schade, wenn eine Attraktion, die Witten gut zu Gesicht stehen würde, nicht errichtet wird. Deshalb haben wir beschlossen, die Zeit ab der Sommerpause zu nutzen, um mit Aktionen und Veranstaltungen weiter über das Thema zu informieren. Wir werden den Antrag zu einem späteren Zeitpunkt erneut zur Abstimmung einreichen und ziehen ihn hiermit zunächst zurück.

Detlef Steinert, Ratsmitglied der Piraten.

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Ein Evolutionsweg für Witten https://piraten-witten.borggraefe.com/evolutionsweg-fuer-witten/ https://piraten-witten.borggraefe.com/evolutionsweg-fuer-witten/#respond Thu, 02 Jun 2022 15:46:20 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=8437 Die Piraten im Wittener Stadtrat beantragen einen Evolutionsweg für Witten. Auf zwanzig Schautafeln soll entlang eines Fußwegs – die Piraten schlagen den Spazierweg um den Hammerteich vor – die Evolution in ihrem zeitlichen Ablauf dargestellt und erklärt werden. Der Clou: für die Stadt Witten würden für diese neue Attraktion keine Kosten entstehen. Die Motive der Schautafeln sind bereits auf sechs anderen Evolutionswegen in Deutschland im Einsatz, u.a. am Aquazoo in Düsseldorf. Sie stammen von einer Regionalgruppe der gemeinnützigen Giordano-Bruno-Stiftung. Die Kosten können über ein Förderprogramm der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters gedeckt werden. Dieser ebenfalls gemeinnützige Verein ist auch bereit, sich als Träger des Wittener Evolutionsweges um dessen Instandhaltung und Pflege zu kümmern. Beide Organisationen setzen sich für die Werte der Aufklärung ein.

Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters

Der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters liegt das Thema Evolution wegen ihrer Gründungsgeschichte dabei besonders am Herzen: sie gründete sich als Reaktion auf die Forderung religiöser Fundamentalisten in den USA, göttliche Schöpfung als gleichberechtigte Erklärung für die Entstehung des Lebens in Biologiebücher für den Schulunterricht aufzunehmen.

„Kurzerhand stiftete der Amerikaner Bobby Henderson über Veröffentlichungen in seinem Blog die neue Religion mit einer eigenen Schöpfungsgeschichte. Diese ist nicht weniger plausibel als die der fünf Weltreligionen. Konsequenterweise verlangte er die Aufnahme auch dieser Erklärung für die Entstehung des Lebens in amerikanische Biologiebücher. Es geht dabei natürlich weniger um eine neue Religion, sondern vielmehr um die Stärkung aufklärerischer und wissenschaftlicher Kräfte, was in diesen Zeiten wichtiger denn je ist.“

Detlef Steinert, designiertes Ratsmitglied der Piraten.

Gutes Zeichen gegen Wissenschaftsfeindlichkeit

„Witten hat hier die Gelegenheit, mit wenig Aufwand und Kosten um eine Attraktion reicher zu werden. Es wäre toll, wenn etwa der Spazierweg um den Hammerteich und damit das ganze Gebiet am Hohenstein mit einem Evolutionsweg aufgewertet werden könnten. In Zeiten, in denen Verschwörungsglauben wie Klimawandelleugnung oder Coronaleugnung eine ernste Gefahr für die Demokratie darstellen, wäre ein positiver Beschluss darüber hinaus ein gutes Zeichen gegen Wissenschaftsfeindlichkeit.“

Stefan Borggraefe, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei

Der Antrag der Piraten wird am 3. Juni erstmalig im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften, der auch für Fragen des Standortmarketings und der Tourismusförderung zuständig ist, beraten. Endgültig entscheidet dann der Stadtrat in seiner Sitzung am 21. Juni.

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Witten bleibt still https://piraten-witten.borggraefe.com/witten-bleibt-still/ https://piraten-witten.borggraefe.com/witten-bleibt-still/#respond Tue, 07 Sep 2021 13:34:39 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=7480 Die Piraten machen sich seit Jahren für mehr Straßenkultur auf Wittens Straßen stark. Dabei verfolgen sie das Ziel, die Stadt durch mehr Kultur für Alle attraktiver zu machen und zugleich das Ruhebedürfnis der Anwohner.innen zu achten.

Portraitfoto von Elaine Bach
Elaine Bach

Im August 2020 kippte der Rat dann endlich das zuvor bestehende Straßenmusikverbot und beschloss ein neues Regelwerk. Dieses erlaubt Straßenmusik zwischen 10 und 20 Uhr, wenn die Musiker.innen alle dreißig Minuten den Standort wechseln. Die beschlossenen Regeln enthalten auch die Pflicht, sich beim Ordnungsamt zu melden und dort persönliche Daten, den Ort und die Zeit der Darbietung zu hinterlassen. Schon damals wies die Piratenfraktion darauf hin, dass diese Praxis an der Lebensrealität vieler Straßenmusiker.innen vorbei geht und versuchte vergeblich gemeinsam mit Die LINKE durch einen Änderungsantrag diese Anzeigepflicht zu kippen.

Witten weiter schlechtes Pflaster für Straßenkultur

Leider erreichen die Wittener Piratenfraktion auch ein Jahr nach diesem Beschluss Beschwerden, die den Eindruck erwecken, Straßenmusik sei in Witten weiterhin nicht willkommen. So berichten Menschen, die auf die Fraktion zugekommen sind, von Straßenmusiker.innen, die von Mitarbeitenden des Ordnungsamtes unsanft aufgefordert wurden, ihren Platz zu verlassen. Demnach mussten diese ohne Vorwarnung auch direkt ein Bußgeld von 230 € zahlen, da sie gegen die Anzeigepflicht oder andere Regeln für Straßenmusik in Witten verstießen.

Andere Straßenkünstler.innen berichten nach wie vor, Witten sei wegen der restriktiven Handhabung durch das Ordnungsamt ein sehr unattraktives Pflaster. Die geltenden Regeln sind zumeist unbekannt und sind auch im Internet kaum auffindbar. Ein mehrsprachiger Flyer mit den Regeln, wie ihn die Piratenfraktion vorgeschlagen hat, existiert nach wie vor nicht. 

Regeln werden schlecht umgesetzt

„Die Umsetzung der neu geschaffenen Regelungen ist nicht auf die Bedürfnisse der Straßenkünstler.innen abgestimmt. Es darf nicht sein, dass der Rat einen guten Interessenausgleich zwischen dem Ruhebedürfnis der Anwohner.innen und der Belebung der Innenstadt durch musikalische Darbietungen schafft und dann eine schlechte Umsetzung dazu führt, dass Witten weiter still und trostlos bleibt!“

Elaine Bach, Ratsmitglied

Die Piraten haben vor einem Jahr angekündigt genau darauf zu achten, wie die neue Regelung in der Praxis umgesetzt wird und fragen nun den Bürgermeister in einer Anfrage: wie lautet die interne Dienstanweisung für das Ordnungsamt, haben die Ordnungsamtmitarbeiter.innen das Regelwerk dabei und wird es das Regelwerk bald endlich öffentlich einzusehen sein?

„Gerade nach Corona und durch den Wandel der Innenstädte und Fußgängerzonen ist es wichtig, diese auch mit mehr Kultur zu beleben. Innenstädte werden zukünftig ebenso an ihrem kulturellen Angebot gemessen, wie sie bisher an den Konsummöglichkeiten gemessen wurden. Straßenmusiker.innen müssen in Witten grundsätzlich willkommen sein.Das Ordnungsamt sollte zunächst auf die geltenden Regeln hinweisen statt sofort ein hohes Bußgeld zu erheben und Straßenmusiker.innen zu vertreiben. Falls die unnötige Anzeigepflicht bestehen bleibt, sollte man ihr zumindest leicht online und direkt beim kommunalen Ordnungsdienst nachkommen können. Wir bleiben da dran.“

Elaine Bach
Wittener Piraten setzen sich seit Jahren für mehr Straßenkultur ein

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Silvester 2.0 https://piraten-witten.borggraefe.com/silvester-2-0/ https://piraten-witten.borggraefe.com/silvester-2-0/#comments Fri, 05 Feb 2021 14:51:28 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=6507 Die Diskussionen um das Verkaufsverbot für Feuerwerk im Dezember haben erneut die Frage nach einem Silvester, das in unsere Zeit passt, aufgeworfen. Wir haben Anfang Januar mit einem Antrag die Stadt Witten beauftragt, ein Konzept für ein zeitgemäßes, gesundheitsschonendes, umwelt- und tierfreundliches Silvester ohne Böllerei zu erarbeiten.

„Laute Knallerei sollte einst „böse Geister“ vertreiben. Heutzutage scheint dieser Brauch ein wenig veraltet. Der Berufung auf die Tradition stehen ein immenses Müllaufkommen, drastisch erhöhte Feinstaubwerte und insbesondere eine hohe Belastung für Wild- und Heimtiere entgegen. Für viele Heimtierbesitzer*innen ist Silvester bislang ein jährlich wiederkehrender Horror, bei dem sie irgendwie ihre völlig verängstigten Pfleglinge beruhigen müssen.“

Patrick Bodden, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vertreter der Piratenfraktion im Ausschuss für Umweltschutz

Grüne und SPD mit im Boot

Anfang Februar haben nun SPD und Grüne einen entsprechenden Ergänzungsantratg eingereicht. Wir begrüßen diesen sehr und freuen uns, dass es scheinbar in Witten eine Mehrheit für die Idee eines zeitgemäßen Silvesters zu geben scheint. Mehr dazu weiß der Vorsitzende unserer Fraktion, Stefan Borggraefe, in diesem Video zu berichten.

Besonders schöne Feuerwerke an zentralen Orten statt wilder Böllerei

Ein zentrales Feuerwerk bietet auch die Chance auf ein gemeinsames Fest, eine große Veranstaltung mit Musik und Unterhaltung, bei der die Menschen zusammenkommen und den Jahreswechsel feiern können.

Mitnichten soll den Menschen durch ein Verbot der privaten Knallerei der Spaß am Silvester genommen werden, wie Kritiker meinen. Vielmehr geht es darum, Umwelt und Tierwelt deutlich zu entlasten. Wir plädieren für einen vernünftigen Ausgleich zwischen Umweltschutz und Brauchtum. Zentrale, besonders schöne Feuerwerke und bestimmte öffentliche Flächen für privates Feuerwerk sollen die bisherige Praxis ersetzen ohne die Freude an Silvester zu mindern.

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Liebe Nichtwähler.innen! https://piraten-witten.borggraefe.com/liebe-nichtwaehler-innen/ https://piraten-witten.borggraefe.com/liebe-nichtwaehler-innen/#respond Wed, 09 Sep 2020 12:08:42 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=5658 Ihr wollt wählen gehen? Auch für Euch ist das folgende Video gedacht: zeigt es Menschen, die in Witten nicht zu Wahl gehen wollen!

[embedyt] https://www.youtube.com/watch?v=LDsLtjqrBa0[/embedyt]

Tipps zur Wahl

Ihr habt Eure Wahlbenachrichtigung verloren? – Kein Problem: der Personalausweis oder ein anderes Ausweisdokument reichen zum Wählen aus! Die Wahlhelfer.innen müssen Euch einfach irgendwie identifizieren können.

Ihr habt Eure Wahlbenachrichtigung verloren und wisst jetzt nicht, wo sich Euer Wahllokal befindet? – Das könnt Ihr über die Internetseite https://www.witten.de/briefwahl herausfinden.

Ihr habt am Wahltag, dem 13. September keine Zeit oder seid nicht in Witten? – Ihr könnt am Mittwoch von 8 bis 16 Uhr und am Donnerstag und Freitag von 8 bis 18 Uhr jederzeit im Briefwahlbüro in der Bahnhofstraße 30 wählen gehen! Auch hier ist es nicht schlimm, wenn Ihr die Wahlbenachrichtigung verloren habt und dürft einfach mit Eurem Personalausweis oder einem anderen Ausweisdokument wählen!

Vergessen die Briefwahlunterlagen rechtzeitig abzuschicken? – Am Rathaus können sie noch bis zum 13. September um 16 Uhr eingeworfen werden!

Keine Ausrede Nichtwähler.in zu bleiben!

Es gibt also keine Ausrede dafür Nichtwähler.in zu bleiben, werde Nicht-Nichtwähler.in!

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Verhaltene Freude über Beschluss für ein Ende des Straßenmusikverbots https://piraten-witten.borggraefe.com/verhaltene-freude-ueber-beschluss-fuer-ein-ende-des-strassenmusikverbots/ https://piraten-witten.borggraefe.com/verhaltene-freude-ueber-beschluss-fuer-ein-ende-des-strassenmusikverbots/#comments Mon, 07 Sep 2020 22:56:18 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=5644  Der Rat der Stadt Witten hat in seiner Sitzung am 31. August Straßenmusik in Witten erlaubt, wenn sich an bestimmte Regeln gehalten wird.

Erfolg am Ende der Wahlperiode

„Die von Stadtrat verabschiedeten Regeln schaffen einen guten Interessenausgleich zwischen dem Ruhebedürfnis der Anwohner und der Möglichkeit, in den Wittener Fußgängerzonen Kultur für alle Menschen aufzuführen. Es ist schön, die aktuelle Wahlperiode mit einem Erfolg für ein Thema, für das wir uns seit Jahren einsetzen, abzuschließen! So wird nun hoffentlich die Innenstadt in Zukunft mit mehr Kultur belebt!“

freut sich Ratsmitglied und Bürgermeisterkandidat Stefan Borggraefe.

Zu den Regeln gehört, dass die Musikerinnen und Musiker nur zwischen 10 und 20 Uhr musizieren dürfen, sie nach einer halbstündigen Darbietung den Standort um mindestens 150 Meter wechseln müssen und das keine elektronischen Verstärker verwendet werden dürfen.

Unsinnige Anzeigepflicht

Die Regelungen enthalten allerdings auch die Pflicht, sich vor einer Aufführung beim Ordnungsamt zu melden und dort persönliche Daten, den Ort und die Zeit der Darbietung vorab zu melden. Diese Anzeigepflicht gilt für maximal sieben Tage, muss also immer wieder neu eingereicht werden.

„Wir können das Misstrauen gegenüber den Straßenmusikern nicht nachvollziehen. Die wesentlich größere Stadt Dortmund kommt ohne so eine solche Anzeigepflicht aus. In Witten wird ohne Not ein neuer bürokratischer Verwaltungsakt geschaffen. Hier werden Ordnungskräfte gebunden, deren Einsatz an anderer Stelle dringlicher benötigt wird. Dabei wäre völlig ausreichend, wenn das Ordnungsamt nur dann persönliche Daten erfasst, wenn es Verstöße gegen die vereinbarten Regeln gibt.“

so Fraktionsvorsitzender Roland Löpke.

Die Piraten hatten mit einem gemeinsamen Änderungsantrag zusammen mit der Fraktion Die LINKE noch in der Sitzung vergeblich versucht, die Anzeigepflicht zu kippen.

Wird das Ordnungsamt weiter vertreiben?

„Menschen, die mit ihren Instrumenten von Stadt zu Stadt ziehen oder spontan auftreten, könnten wegen der Anzeigepflicht weiter mit dem Ordnungsamt in Konflikt geraten, auch wenn sie ansonsten alle Regeln einhalten. Dürfen diese Menschen in so einem Fall direkt auf der Straße beim Ordnungsamtsmitarbeiter ihre Daten hinterlassen und weiterspielen oder werden weiter Straßenmusiker.innen vertrieben werden? Wir werden genau beobachten, wie die Stadt hier in Zukunft vorgeht.“

kündigt Stefan Borggraefe an.

Leider keine Besserung für Straßenmalerei

Ebenfalls erhalten bleibt die Genehmigungspflicht für Straßenmalerei. Auch diese hätten die Piraten gerne abgeschafft.

„In Köln dürfen sich Straßenmaler.innen einfach so auf das historische Pflaster vor dem Dom setzen und mit ihrer Kunst die Menschen erfreuen. Witten könnte froh sein, wenn dies ab und zu auch mal bei uns passiert. Stattdessen wird auch hier den Künstler.innen Misstrauen entgegengebracht. Das Tiefbauamt soll in Witten nach Ausfüllen eines Genehmigungsformulars beurteilen, ob durch die Malerei dauerhaften Spuren entstehen könnten. Glaubt irgendjemand, dass dieses Amt die verwendeten Farben und Materialien besser einschätzen kann als die Künstler.innen selbst? Diese verwenden schon aus Eigeninteresse keine Farben, die dauerhafte Schäden hinterlassen!“

so Roland Löpke.
Die Piratenfraktion Witten kämpft seit vielen Jahren für mehr Straßenkultur in Witten. Hier eine Auswahl der resultierenden Berichterstattung in der WAZ.
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Am 13.9. Stefan Borggraefe wählen. Ernsthaft. https://piraten-witten.borggraefe.com/am-13-9-stefan-borggraefe-waehlen-ernsthaft/ https://piraten-witten.borggraefe.com/am-13-9-stefan-borggraefe-waehlen-ernsthaft/#comments Thu, 13 Aug 2020 16:43:04 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=5585 Zu meinem Spot zur Bürgeremeisterwahl…

[embedyt] https://www.youtube.com/watch?v=eBpeYo16z70[/embedyt]

…will ich ein paar zusätzliche und genauere Informationen geben. Denn die beiden sprechen jede Menge Themen in 83 Sekunden an. Hier gibt es die Inhalte nochmal in ausführlich!

Parkplatzsuchverkehr

Wahlplakat „Witten als Smart City. Ernsthaft.“
Smartes Parken ist nur ein Teil einer Smart City Witten!

Ein großer Teil des Verkehrs in Witten besteht aus Parkplatzsuchverkehr. Dabei sind derzeit oftmals noch zahlreiche Plätze in den Parkhäusern frei, während der öffentliche Raum zugeparkt ist.

Ich will ein smartes Parkleitsystem damit Autos in Zukunft gezielt zu freien Parkplätzen geführt und auf freie Plätze in den Parkhäusern hingewiesen werden. Dazu sollen nach und nach alle Parkplätze mit Sensoren ausgestattet werden, die ermitteln, ob er gerade belegt ist oder nicht.

Weniger Parkplatzsuchverkehr bedeutet weniger Abgase, weniger klimaschädliche Gase, weniger Lärm und weniger Stress! Dadurch, dass Parkplätze effizienter genutzt werden, kann ihre Anzahl verringert werden und öffentlicher Raum wird befreit!

Bessere Bedingungen für Fuß- und Radverkehr

Leicht überspitzt. 😉

Ich will den Anteil von Fuß- und Radverkehr am Gesamtverkehrsaufkommen als Teil einer ökologischen und sozialen Verkehrswende deutlich steigern. Dazu sollen attraktivere und sichere Bedingungen für Fuß- und Radverkehr geschaffen werden. Der kürzlich erstellte Radverkehrsplan ist eine gute Grundlage für einen besseren Radverkehr in den dichter besiedelten Stadtteilen. Er muss jetzt zügig umgesetzt werden. Dazu will ich finanzielle und personelle Ressourcen in diesem Bereich stärken.

Straßenkultur ermöglichen

Kultur für und von allen muss endlich ermöglicht werden. Dies belebt die Innenstadt und eröffnet einigen Kunstschaffenden eine Einnahmequelle. Dafür habe ich bereits in den vergangenen Jahren erfolgreich gekämpft: es gibt einen Ratsbeschluss, dass das Straßenmusikverbot fallen soll.

Stefan Borggraefe mit Straßenmusiker der Band Music for the Kitchen
Mit Straßenmusikern bei einer Aktion gegen das Wittener Straßenmusikverbot 2016

Der aktuell vorgelegt Vorschlag der Stadt Witten enthält aber ein aufwendiges Genehmigungsverfahren, welches auch noch 25 € Gebühren kosten und dann nur drei Tage gelten soll. Dies ist der Tod für Straßenmusik in Witten!

Sie muss erlaubnisfrei nach einigen Regeln, die einen Interessensausgleich zwischen Kunstschaffenden, Anwohner.innen und Händler.innen herstellen, ermöglicht werden! Als Bürgermeister werde ich Straßenmusik und andere Formen der Straßenkultur in Witten endlich ermöglichen!

Mehr Angebote für Jugendliche statt Überwachung!

Leider noch nicht – wäre aber gut für die Innenstadt!

Derzeit wird von einigen konservativen Kommunalpolitiker.innen Videoüberwachung auf dem Rathausplatz und am Kornmarkt gefordert und auch von der Bürgermeisterin gewünscht. Damit dies rechtlich möglich wäre, müsste unser zentraler Platz zunächst vom Polizeipräsidenten als Kriminalitätsschwerpunkt erklärt werden. Dies wäre meiner Meinung nach fatal für das Image der Stadt und völlig überzogen, denn die Kriminalität in Witten ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Videoüberwachung verdrängt die Probleme meist auch nur an einen anderen Ort und löst sie nicht.

Probleme mit Jugendlichen auf diesem Platz will ich mit besseren und passenderen Angeboten lösen. Meiner Meinung nach fehlt ein Jugendzentrum in der Innenstadt. Um mit den Jugendlichen eine Beziehung aufzubauen und um die Problemlagen besser verstehen zu können, will ich in Witten aufsuchende Jugendarbeit (Streetwork) einführen. Ich will Perspektiven für die Jugendlichen schaffen. Dies hat letztlich auch positive Folgen für die gefühlte Sicherheit vieler Menschen in Witten.

Transparente Politik und Verwaltung mit Rats-TV

Am 13. September für eine transparente Stadtverwalung und nachvollziehbare Politik abstimmen!

Ich habe mich in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, dass Ratssitzungen ins Internet übertragen werden und dort auch zeitversetzt angeschaut werden können. Sprungmarken sollen es ermöglichen, gezielt Themen anzuspringen, die von Interesse sind. Die Bevölkerung soll so besser informiert in der kommunalen Demokratie mitmischen können und genauer beobachten können, was die von ihnen gewählten Volksvertreter.innen im Stadtrat wirklich tun. Dies wird zu einer besseren Politik in allen Bereichen führen und ist eine wichtige Maßnahme, um Demokratie in Witten zu stärken! Als Bürgermeister werde ich die Einführung von Rats-TV vorantreiben!

Transparente Politik und Verwaltung hat positive Auswirkungen auf alle Bereiche der Stadt. Die Menschen können sich besser informieren und werden dadurch befähigt, sich besser in die Mitgestaltung der Stadt einzubringen. Und genau das will ich erreichen!

Wahlprogramm

Mein gesamtes Wahlprogramm mit vielen weiteren Ideen für Witten findet sich hier: https://witten-ernsthaft.de/programm/

Bei Fragen und Anliegen bin ich gut erreichbar und will dies auch als Bürgermeister für Witten so beibehalten. Hier finden sich meine Kontaktdaten: https://witten-ernsthaft.de/mit-stefan-borggraefe-zusammen-buergermeister-werden/

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Kultur-Ermöglicher https://piraten-witten.borggraefe.com/kultur-ermoeglicher/ https://piraten-witten.borggraefe.com/kultur-ermoeglicher/#respond Mon, 10 Aug 2020 18:16:34 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=5573 Stefan Borggraefe will als Bürgermeister ein Kultur-Ermöglicher sein!

Das NRW Landesbüro Freie Darstellende Künste hat Bürgermeisterkandidat Stefan Borggraefe befragt, was für ihn das besondere der Freien Kunst- und Kulturszene in Witten ausmacht, was er als Bürgermeister als erstes für die Szene tun wird und was seine Vision für die weitere Entwicklung in den nächsten fünf Jahren ist.

Hier seine Antwort als Video:

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Das ist die nächste Piraten-Fraktion im Wittener Stadtrat https://piraten-witten.borggraefe.com/das-ist-die-naechste-piraten-fraktion-im-wittener-stadtrat/ https://piraten-witten.borggraefe.com/das-ist-die-naechste-piraten-fraktion-im-wittener-stadtrat/#respond Thu, 23 Jul 2020 22:25:06 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=5427 Bei ihrer Aufstellungsversammlung für die Stadtratswahl hat die Piratenpartei Stefan Borggraefe (44) auf den ersten Listenplatz gewählt. Der Softwareentwickler arbeitet derzeit als Fraktionsgeschäftsführer im Ruhrparlament. Er wurde zuvor von den Piraten bereits zum Bürgermeisterkandidaten für Witten gewählt.

Für einen gläsernen Stadtrat

Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der Piratenfraktion im Wittener Stadtrat fortsetzen. Zuletzt sind den anderen Fraktionen im Stadtrat die Argumente gegen Rats-TV ausgegangen und haben nur noch darauf verwiesen, dass dies der nächste Rat beschließen solle. Wir Piraten freuen uns schon darauf, diesen Antrag in der nächsten Wahlperiode erneut zu stellen und so den Stadtrat gläsern zu machen. Das ist nur einer der Gründe dafür, warum sich die Stimme für die Piraten lohnt!

so Stefan Borggraefe nach der Wahl.

Junge, weibliche Perspektive im Stadtrat

Ihm folgt auf Platz zwei Elaine Bach, die im Bereich E-Learning an der FH Dortmund und im Wittener Unverpackt-Laden „Füllbar“ arbeitet.

Ich liebe meine Heimatstadt Witten und sehe hier so viel Potenzial: Die Kunst- und Kulturszene, das wundervolle Wiesenviertel, die vielen Klimaschutz- und Nachhaltigkeits-Initiativen. Ich bin nach vielen Stationen in der Ferne wieder ganz bewusst nach Witten zurückgekehrt, weil ich mit der Stadt und so vielen Menschen hier verbunden bin. Und ich weiß, dass hier noch so viel mehr gehen könnte. Wir könnten noch so viel nachhaltiger oder kinderfreundlicher sein. Ich hab richtig Bock diese Stadt als Ratsmitglied mitzugestalten und die junge, weibliche Perspektive zu vertreten!

so die 32-jährige Kommunikationsdesignerin.

Witten barrierefrei machen

Auf Platz drei wurde der 42-jährige Frührentner Patrick Bodden gewählt, der bereits Behindertenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Ennepe-Ruhr ist.

Ich will Witten barrierefrei machen und für mehr Akzeptanz für Menschen mit Behinderung sorgen! Die Zustände in den städtischen Wohnungslosenunterkünften schockieren mich. Die Sammelunterkunft am Mühlengraben muss endlich durch ein modernes Konzept der dezentralen Unterbringung mit passendem sozialarbeiterischen Konzept ersetzt werden!

so Patrick Bodden.

Auf den weiteren aussichtsreichen Plätzen folgen der Arzt Dr. Werner Segschneider (69) und die Sozialwissenschaftlerin Maria Bach (38). Insgesamt haben die Piraten elf Listenplätze gewählt und treten in allen 25 Wittener Direktwahlbezirken an.

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Stadt Witten lässt trotz Ratsbeschluss weiter keine Straßenmusik zu https://piraten-witten.borggraefe.com/stadt-witten-laesst-trotz-ratsbeschluss-weiter-keine-strassenmusik-zu/ https://piraten-witten.borggraefe.com/stadt-witten-laesst-trotz-ratsbeschluss-weiter-keine-strassenmusik-zu/#respond Thu, 09 Jul 2020 00:14:16 +0000 https://piraten-witten.borggraefe.com/?p=5407 Wir kämpfen seit Jahren gegen das Wittener Straßenmusikverbot. Im November 2019 gab es dann endlich eine Mehrheit im Stadtrat für die Abschaffung des Verbots. Beschlossen wurde, dass die Stadt eine Regelung finden muss, wie Straßenkultur in Wittener Fußgängerzonen in ihrer gesamten Bandbreite ermöglicht werden kann. Geändert hat sich seitdem dennoch nichts. Das Ordnungsamt lässt weiter keine Straßenmusik zu.

Wir zeigen, wie lebendig die Innenstadt sein kann!

Am Freitag ab 16 Uhr veranstalten wir daher einen Infostand mit einem kleinen Straßenkulturfestival auf dem Berliner Platz. Wir wollen zeigen, wie lebendig und bunt die Innenstadt sein kann. Einer der dann unter dem Schutz der Piraten auftretenden Musiker berichtete der Fraktion im Vorfeld davon, wie er im Juni vom Ordnungsamt nach 15 Minuten vertrieben wurde. Er schrieb der Ratsfraktion der Piraten:

„So unfreundlich, herablassend und respektlos bin ich nie zuvor in meinem Leben behandelt worden“

Auch Straßenmalerei wird in Witten durch Bürokratie erschwert

Unser Flyer, den wir bei der Aktion am 10. Juli verteilen werden.

Weiterhin wird der Wittener Künstler Jonas Heinevetter eine Straßenmalerei auf den Asphalt bringen. Er ist in Witten durch zahlreiche kunstpädagogische Projekte und dem Projekt „Witten wird bunt“ bekannt. Das geplante Straßenkunstwerk soll gemeinsam mit den Besuchern des Infostands, Kindern wie Erwachsene, entstehen.

Auch Straßenmaler.innen müssen in Witten ein umfangreiches Genehmigungsformular unterzeichnen, während sie zum Beispiel in den viel größeren Städte Dortmund und Köln ganz ohne bürokratische Hürden einfach loslegen und die Stadt mit ihren Kunstwerken verzaubern können.

Kleinkarierte Verbotspolitik muss endlich ein Ende haben!

„Statt diese einfache Möglichkeit zur Belebung der Innenstadt weiter zu verhindern, muss die kleinkarierte und bürokratische Verbotspolitik unter Bürgermeisterin Leidemann endlich ein Ende haben!“

so Ratsmitglied und Bürgermeisterkandidat Stefan Borggraefe.

Wir fordern transparente Regeln für Straßenkultur. Darin sollen sowohl die Interessen der Kunstschaffenden als auch der Anwohner.innen und Händler.innen berücksichtigt werden. So könnte beispielsweise eine Regel sein, dass Musiker alle 30 Minuten den Ort wechseln müssen. Auf keinen Fall sollten dann noch irgendwelche zusätzlichen Genehmigungen notwendig sein oder andere bürokratischen Hürden bestehen. Das Ziel ist mehr Kultur im öffentlichen Raum für alle Menschen!

Alle Menschen, die dabei sein wollen, müssen sich selbstverständlich an die geltenden Corona-Regeln halten und werden von uns gegebenenfalls nochmal darauf hingewiesen.

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